Dr. Irmgard Griss – Hypo Kommissionsbericht

„Zur transparenten Aufklärung der Vorkommnisse rund um die Hypo Group Alpe-Adria“ wurde am 25. März 2014 die so genannte Griss-Kommission vom Ministerrat eingesetzt.

Irmgard Griss wurde vom damaligen Finanzminister Michael Spindelegger beauftragt eine Kommission zur Untersuchung zusammen zu stellen. Die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs machte sich im Ausland auf die Suche nach Mitgliedern für ihr Gremium und wurde in der Schweiz und in Deutschland fündig. Eine solche Auswahl garantierte ihr wohl die völlige Unvoreingenommenheit der einzelnen Personen. Neben Irmgard Griss waren Manuel Ammann, Carl Baudenbacher, Ernst Wilhelm Contzen und Claus-Peter Weber Mitglieder der Kommission.

Anfangs wurde die Einsetzung dieser Kommission als Ablenkungsmanöver wahrgenommen, um von der Notwendigkeit eines U-Ausschusses abzulenken. Mit der Veröffentlichung des Berichts der Kommission am 2. Dezember 2014 wurde die Annahme über die Kommission ein politischer Handlanger der Regierung zu sein, allerdings widerlegt. Das Ergebnis der siebenmonatigen Recherche war unverblümt. Sie hat vielerlei Fehlverhalten bestätigt und eine solide Sachverhaltsdarstellung geliefert.

Allerdings konnte dieser Bericht kein Ersatz für einen U-Ausschuss zur Causa Hypo sein. Der Hypo U-Ausschuss wird sich deutlich von diesem Bericht unterscheiden. Er hat einen völlig anderen Arbeitsauftrag und wird der Frage der politischen Verantwortung nachgehen.