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OeNB – Österreichische Nationalbank

Die Österreichische Nationalbank (OeNB) ist Österreichs Zentralbank. Im Zusammenhang mit der Hypo Group Alpe-Adria kam ihr, neben der Finanzmarktaufsicht (FMA), die Aufgabe der Bankenaufsicht zu. Die Hauptaufgaben der OeNB bei der Hypo Group Alpe-Adria waren die Vor-Ort-Prüfungen. Die gemeinsame Bankenaufsicht von OeNB und FMA ist gesetzlich getrennt und Doppelgleisigkeiten sollen vermieden werden.

Kritiken an der OeNB

Die OeNB und ihre Aufgabe der Bankenaufsicht wurde bereits von mehreren Stellen kritisiert. Zuletzt attestierte der Bericht der Griss-Kommission der OeNB eine klare Nichterfüllung ihrer Aufgabe, als es um Zuschüsse durch staatliches Partizipationskapital bei der HBInt im Jahr 2008 ging – die Bank bescheinigte der Bank, „not-distressed“, also nicht notleidend zu sein. Auch in diesem Zusammenhang kritisiert der Rechnungshof in seinem Bericht im März 2015 die Bankenaufsicht scharf. Die Bankenaufsicht habe ihre Aufgaben unzureichend wahrgenommen. Die OeNB sei widersprüchlich in ihren Wertungen gewesen und wich im Zusammenhang mit der Gewährung von Partizipationskapital von der üblichen Terminologie ab.

„Not-Distressed“

Ende des Jahres 2008 wurde die OeNB vom Bundesministerium für Finanzen (BMF) zu einer Stellungnahme beauftragt. Es galt die Systemrelevanz der Hypo Alpe-Adria Bank International AG (HBInt) festzustellen. Diese Bewertung war notwendig geworden, nachdem die HBInt einen Antrag um Beihilfen aus dem „Bankenhilfspaket“ gestellt hatte. Die Bank hätte in den Kategorien „sound“ – grundsätzliche gesund – oder als „distressed“ – nicht grundsätzlich gesund – bewertet werden sollen. In ihrem Bericht der OeNB wurde die HBInt als „‚not distressed‘ im Sinne unmittelbar erforderlicher Rettungsmaßnahmen“ beurteilt. Die OeNB rechtfertigt ihre Stellungnahme damit, dass eine Kapitalerhöhung in der Höhe von 700 Millionen Euro der Bayerischen Landesbank ausschlaggebend dafür war, die Bank nicht als „distressed“ zu beurteilen. Die Konsequenzen einer „distressed“ Beurteilung hätten eine höhere Verzinsung der Beihilfen aus dem Bankenhilfspaket bedeutet.

Neben der klaren Nichterfüllung der Aufgabe der OeNB beurteilt der Griss-Bericht in weiterer Folge eine Holschuld des Finanzministeriums. Im Ministerium hätte man es nach Ansicht der Untersuchungskommission verabsäumt, eine eindeutige Beurteilung einzufordern.

Die Rolle der OeNB bei der Verstaatlichung

Bei den Verhandlungen im Dezember 2009 zwischen der Bayerischen Landesbank (BayernLB) und der Republik Österreich, die mit der Verstaatlichung der HBInt am 14. Dezember 2009 endeten, war für die OeNB die Vermeidung der Insolvenz das oberste Ziel. Aufgabe der OeNB war es hier, den Verhandler_innen der Republik Österreich Informationen über den aktuellen Zustand der HBInt zur Verfügung zu stellen. Im Bericht der Griss-Kommission ist dazu zu lesen, dass die OeNB auf wesentliche Mängel innerhalb der Bank hinwies. Allerdings wurden diese Informationen im Lauf der Verhandlungen von Österreichs Repräsentant_innen nicht nachweislich verwendet.