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Aufsichtsversagen bei der FMA

13.05.2015 Rainer Hable

Sukzessive arbeitete sich der Hypo U-Ausschuss in den letzten Sitzungstagen vor. Begonnen wurde bei den kleinen Prüfern, wir gingen weiter zu Prüfleitern und sind nun beim Management angelangt. Im Management konnten wir einen Abteilungsleiter und einen Bereichsleiter der Finanzmarktaufsicht (FMA) befragen. Die Rolle der FMA ist deshalb so interessant, da dort alle Information zusammen kommt. Sowohl die Berichte der Staatskommissäre, als auch die Prüfberichte der Österreichischen Nationalbank (OeNB) und Anzeigen Dritter, die Vorwürfe strafrechtlicher Tatbestände in sich tragen, sind bei der FMA zusammen gelaufen.

Was hat die FMA mit den zahlreichen Informationen über die Vorgänge in der Hypo gemacht? Genau diese Frage haben wir dem Bereichsleiter gestellt. Dieser ist seit 2003 in seiner Funktion und hatte alle Informationen am Tisch. Auf alle Fragen, was nach den teils sehr kritischen OeNB Prüfberichten über alle die Jahre hinweg gemacht wurde, hörten wir diese Antworten: nichts, keine Ahnung, ich kann mich hier nicht mehr erinnern.

Oft wird behauptet, die FMA hätte vor der Finanzkrise keine Instrumente gehabt, um eine schlagkräftige Rolle in der Bankenaufsicht zu spielen. Allerdings hatte sie diese Instrumente schon sehr wohl während der kritischen Jahre bei der Hypo. So konnte sie bei Verletzungen des Bankwesengesetzes etwa Zwangsstrafen androhen. In einer weiteren Eskalationsstufe konnte der Geschäftsleiter von der FMA abberufen werden oder in letzter Konsequenz die Bankkonzession entzogen werden.

Wir stellen uns die Frage ob es bloße Inkompetenz war, gab es Interventionen oder politische Einflussnahme? Der Glaube an systematische und jahrelange Inkompetenz fehlt hier allerdings. Deshalb werden wir auch weiter nachbohren um heraus zu finden woher diese Intervention kam.