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Fekter und die Hypo

21.04.2016 Rainer Hable

Der Hypo U-Ausschuss biegt in die Zielgerade. In den nächsten Wochen werden wir Minister und Ex-Minister sehen. Den Auftakt machte Maria Fekter. ÖVP Finanzministerin in den Jahren 2011 bis 2013. Das sind interessante Jahre in der Hypo Geschichte. Weil, so sagen zumindest die Hypo Bilanzen, in den Jahren 2011 bis 2012 alles in Ordnung schien. Eine schwarze oder rote Null war es. Die Welt war schön oder schön gerechnet. Denn warnende Stimmen gab es sehr wohl. Es hat die Weltbank gewarnt, die Europäische Entwicklungsbank und die Europäische Kommission. Aber auch die eigene Nationalbank hat gewarnt.

Das wissen wir aus einem Dokument, das dem U-Ausschuss vorliegt. Laut diesem Protokoll hat die Nationalbank im Jahr 2011 gesagt, die Hypo braucht zumindest neue 1,8 Milliarden Euro. Und was ist passiert? Nichts. Wie schreibt der Kabinettschef Michael Höllerer an seine Ministerin Fekter „Liebe Maria, anbei Überlegungen zum Problem Nationalbank.“ Das Problem war also nicht die Bank, sondern jene, die die Wahrheit auf den Tisch legen wollten. Die der Schönrederei und der Schönrechnerei im Weg standen. Wie bezeichnend ist das im Umgang mit der Causa Hypo? Es wird Zeit, dass diese Schönrederei aufhört. Es wird Zeit, auch für Ex-Ministerin Fekter, dass sie Verantwortung übernimmt.