Wer bestimmt die Klassifizierung von Informationen?

Der Urheber der Dokumente, also etwa ein Ministerium, legt die Vertraulichkeitsstufe fest. Informationen können auch ohne Klassifizierung übermittelt werden, dann sind diese lediglich „nicht-öffentlich“.

Je nach Einstufung muss mit den Informationen sehr unterschiedlich umgegangen werden, je nach Bestimmung in der Informationsordnung.

Die Klassifizierung der Quelle kann in der Präsidiale nach Beratung reduziert werden, die lieferende Stelle ist jedoch zu informieren – und hat die Möglichkeit eines Einspruches beim Verfassungsgerichtshof.

Die Klassifizierung hat auch Einfluss darauf, ob Dokumente und Informationen in medienöffentlichen Befragungen von Auskunftspersonen verwendet werden dürfen, oder ob dies nur auszugweise bzw. unter Ausschluss der Öffentlichkeit geschehen darf.

Bei den höheren Klassifizierungsstufen sind sogar Ordnungsstrafen, im Falle eintretender Schäden auch strafrechtliche Konsequenzen, vorgesehen.